Zehntausend in Budapest für die Pressefreiheit

Vor der ungarischen Botschaft in Berlin: Blumen für die Pressefreiheit

14.1.2011 – Mit geschätzten zehntausend Demonstranten vor dem Parlamentsgebäude in Budapest haben die Veranstalter die heutige Zentralkundgebung gegen das neue ungarische Mediengesetz als großen Erfolg bewertet und sogleich eine weitere Veranstaltung für den 27. Januar angekündigt. Zeitgleich protestierten jeweils gut hundert Menschen im südungarischen Pécs und in Österreichs Hauptstadt Wien für die Freiheit der Presse.

Eine Solidaritätskundgebung in Berlin vor der ungarischen Botschaft Unter den Linden konnte lediglich rund dreißig Menschen anlocken. Ihnen standen zuletzt ein Dutzend Polizisten gegenüber, die darauf achteten, dass geladene Gäste einer Abendveranstaltung ungestört Einlass in die Botschaft erhielten. Die zum Gedenken an die Pressefreiheit am Eingang platzierten Blumen und Protestnoten wurden nicht entfernt, und so löste sich die Versammlung auch in der deutschen Hauptstadt gegen 19 Uhr auf.

Alle Kundgebungen sind über die Internetplattformen Facebook und Twitter organisiert worden. Dort findet auch eine offene, oft wirre Diskussion über die Gefahren des neuen Mediengesetzes statt. Die Kritiker vereint die Furcht vor einer schleichenden Verschleppung jener Änderungen am Gesetz , die Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán vergangene Woche versprochen, aber zum Teil schon widerrufen hatte.

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